Der Hintergrund

Einige glauben noch immer, dass die Demokratie nicht eine Sache des Volkes ist, sondern eine Angelegenheit der sogenannten "Volksvertreter". Diese verwalten eiversüchtig die Macht und wollen am liebsten, dass Demokratie und Regierung eine Sache von "Experten" bleibt, die sich am Gemeinwohl bereichern.

Lassen wir uns nicht teilen in „Ausländer“ und „Deutsche“, „Arme“ und „Reiche“, „Gewinner“ oder „Verlierer“; lassen wir uns nicht länger für dumm verkaufen, denn die Experten für unser Leben sind wir selbst!

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zum Experiment Demokratie

wo kommen wir denn da hin?

ganz einfach! ins Forum:

Viele Menschen sind von der Politik in Köln enttäuscht, zu Recht. Seit Jahren müssen wir mit ansehen, wie die Ratspolitik immer mehr zu einer Farce verkommt: Klüngel, Korruption, Lobbyismus und Beraterverträge und auch der Sozial-Kahlschlag sind das deutlichste Zeichen dafür. Viele von uns haben sich leider längst an diese Situation gewöhnt und reagieren immer häufiger mit „Politikverdrossenheit“: Tatsächlich handelt es sich aber wohl eher um eine POLITIKER-Verdrossenheit. Das äußert sich vielfach in einer wachsenden Wahlenthaltung. Kein Wunder, dass die im Rathaus getroffenen Entscheidungen immer weniger dem Willen der Bürger der Stadt entsprechen. Die ehemaligen Volksparteien regieren darauf, in dem sie ihre inhaltsleere Politik mit immer dümmlicherer Wahlkampfreklame verkaufen. All dies ist nicht das Problem einer einzigen Partei. Die Berufspolitiker, ganz gleich welcher Couleur, sind allesamt mitverantwortlich für diese Krise. Von ihnen ist daher keine nachhaltige Veränderung zu erwarten. Es ist an der Zeit, die Demokratie selbst in die Hand zu nehmen. Vor allen Dingen dort, wo wir am ehesten Einfluss nehmen können: In unserem Viertel und in unserer Stadt.

Eine bessere Politik ist möglich!

Natürlich wird sich durch Meckern alleine nichts verändern, man braucht auch eine Vorstellung davon, wie die Dinge anders aussehen können:

Direkte Demokratie: Es ist an der Zeit, dass Volksentscheide und Bürgerbegehren endlich auf allen politischen Ebenen und zu allen Themen möglich sind; natürlich ebenso zu wichtigen Finanzentscheidungen, die bisher vollkommen der Kontrolle der Bürger entzogen sind.

Tranzparenz und Selbstbestimmung: Anfangend bei den politischen und Verwaltungsstrukturen muss die größte Entscheidungsbefugnis auf der unteresten Ebene liegen – dort, wo die Menschen direkt von den Problemen betroffen sind, in den Stadtvierteln und Gemeinden. Ebenso muss dem um sich greifenden Lobbyismus sowie jeder Form von Klüngel und Korruption Einhalt geboten werden – auch ‚legalen‘ Formen wie

Ämterhäufungen und Aufsichtratsposten. Die Bezüge der Politiker müssen offengelegt werden. Alle Verwaltungs- und Entscheidungsprozesse müssen jederzeit für die Bürger einsehbar sein. Die Medien müssen allen Bürgern, demokratischen Organisationen und Parteien gleichberechtigt zur Verfügung stehen. In Wahlzeiten und vor Volksentscheiden muss ausgewogen über alle Optionen informiert werden.

Politische Verwantwortlichkeit: Jeder Abgeordnete, der seine Wahlversprechen nicht einhält, riskiert, zur Verantwortung gezogen zu werden. Eine unabhängige Kommission kann die Einhaltung der Wahlverspechen überprüfen.

Wahlrecht für alle Menschen: Ganz gleich, wer welchen Pass hat; alle Menschen, die dauerhaft in der Stadt leben, müssen auch an Wahlen und der politischen Willensbildung teilhaben können.

Soweit unsere Forderungen, aber was können wir tun, um sie umzusezten? „Alle Macht geht vom Volke aus“ heißt es in unserem Grundgesetz. Wir Humanisten wollen eine neue basispolitische Kraft schaffen, in der jeder in seinem Bereich direkt auf die Politik Einfluss nehmen kann. Dazu bilden wir zur Kommunalwahl im September 2004 in allen Kölner Stadtvierteln ein Humanistisches Netz von Menschen, die die Politik selbst in die Hand nehmen. Diese Teams analysieren die Situation und Bedürfnisse in ihrem Viertel,

organiseren bei Bedarf Runde Tische und offene Bürgerforen und erarbeiten so konkrete Vorschläge, für eine demokratische und menschliche Politik. Die Kandidaten der offenen Liste sind natürlich an die Vorschläge der „Veedels“-Komissionen und der Foren gebunden. Wir laden alle interessierten Menschen aus Köln und Umgebung ein, sich am Experiment Demokratie in ihrem Viertel und beim nächsten gemeinsamen Forum zu beteiligen. Dazu muss man natürlich kein Politprofi sein!